12.03.2011

Entsprechend der Satzung der FDP im Kreis Meißen wurde zum Kreisparteitag fristgemäß zur Tagungsstätte- Brauerei Meissen- eingeladen. Neben 34 Parteimitgliedern konnten wir als Gast unseren Generalsekretär und Landtagsabgeordneten Torsten Herbst begrüßen.

Im Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes, den unser Kreisvorsitzender Herr Sternberg vorgetragen hat, kam zum Ausdruck, dass im vergangenen Jahr vieles erreicht wurde. Als Beispiel soll hier die Eröffnung unseres Parteibüros in Meißen Poststraße 5, die Erstellung der Internetseiten für alle Ortsgruppen genannt werden. Hier gilt unser Dank unserem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Martin Bahrmann, der in vielen fleißigen Stunden manche Hürde beseitigen musste.

Der Kreisvorsitzende ist jeden 2. Dienstag von 17 bis 19 Uhr im Büro und steht ihnen zur Beantwortung ihrer Fragen zur Verfügung. Jedes Mitglied des Kreisvorstandes hat eine konkrete Aufgabe, die dann auch abrechenbar ist. Aber auch Themen, die in Zeiten knapper Kassen zu Diskussionen anregen, wurden teilweise heftig diskutiert. Ich erinnere nur an die „Linie 4“ und die Kürzungen der finanziellen Mittel im Bereich der Theaterlandschaften. 

Bereichert hat der Besuch der Landtagsabgeordneten im Rahmen ihrer Sommertour unsere Arbeit. Der Vortrag unseres FDP Justizministers Herrn Martens über die Staatsmodernisierung und die zukünftig geplanten Veränderungen waren eine ebenso spannende Veranstaltung.
Noch genannt sei die Veranstaltung mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Parteifreund Jan Mücke zu Fragen des Verkehrswesens und des Straßenbaus.
Aber auch Selbstkritik wurde von unserem Kreisvorsitzenden geübt. Es ist uns leider noch nicht gelungen, öffentlichkeitswirksam unsere Initiativen und guten Gedanken in der Presse u.a. darzustellen. 

Um weiter auf einem hohen Niveau arbeiten zu können, sind jetzt Bürger und Parteifreunde gefordert. Aus diesem Grund wurde die Frage gestellt: "Liebe Parteifreunde, was wollen sie ? Was interessiert sie? Was sollte durch den Kreisvorstand vorbereitet werden, was auf reges Interesse stoßen würde?"
Über Vorschläge und Anregungen würden wir uns sehr freuen!

Nach dem Bericht des Kreisvorsitzenden wurde durch die Schatzmeisterin Anne Ritter der Kassenbericht vorgetragen, der auch von den Rechnungsprüfern kontrolliert und befürwortet wurde. Auch hier gilt der Schatzmeisterin unser Dank. 
Ein Satzungsänderungsantrag, eingereicht durch den OV Lommatzsch wurde positiv entschieden. Mit der Änderung ist es nun möglich, einmal jährlich, aber nicht zwingend im 1.Quartal , den Kreisparteitag durchzuführen.

Aus der Arbeit des Landtages berichtet Torsten Herbst. Nach anfänglichen Schwierigkeiten als Partei mit Regierungsverantwortung, konnte er einschätzen, dass die Landtagsabgeordneten durch fleißige Arbeit gute Ergebnisse erzielt haben. Genannt sei nur die Verabschiedung des Haushaltes 2011/12. Trotz aller Sparmaßnahmen sind die Ausgaben für Bildung und Wissenschaft erhöht wurden, weil es ein unbedingtes Erfordernis der Zeit ist. 57% der Ausgaben werden in Sachsen selbst erwirtschaftet, was nicht in allen Bundesländern der Fall ist. Das Schulschließungsmoratorium, bis 2014/15 keine Mittelschulen zu schließen, betrifft 70 Schulen und wurde freudig von den Betroffenen zur Kenntnis genommen. Auch Staatsmodernisierung und die notwendigen Standortentscheidungen sind heiße Themen im Landtag. Bis 2017 sollen 18ooo Stellen eingespart werden. Die Anzahl der Finanzämter soll halbiert werden. 

Wir müssen aber auch daran denken, so Herbst, dass auch eine Parteimodernisierung notwendig ist. Dazu wurde ein Arbeitskreis im Januar 2011 gebildet.

In reger Diskussion durch die Anwesenden wurde zu den Themen Linke und Rechte Gewalt, Parteispenden offen legen, Länderfinanzausgleich, Demokratie und Zivilcourage, Hochschulstrukturpolitik, Bibliothekenbus im ländlichen Raum, Haltung der FDP zu Landesbühnen und Elblandphilharmonie , Kirchentag in Dresden u.a. gesprochen.

Insgesamt konnte der Kreisvorsitzende im Schlusswort einschätzen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Er appellierte an alle, sich in die Parteiarbeit aktiver einzubringen, denn wir brauchen uns mit unseren bisherigen Ergebnissen nicht zu verstecken. Aber bei noch besserer Einbeziehung aller Mitglieder unserer FDP im Landkreis Meißen können noch bessere Ergebnisse erzielt werden.

Christel Prusseit


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