06.01.2011

Bereits zum 20.Male trafen sich Liberale in Döbeln . Die Begrüßung der ca. 70 Teilnehmer nahm der Kreisvorsitzende von Döbeln, Ricco Werner vor. Ein Rückblick auf die 20 Jahre zeigte, dass sich auch in Döbeln die FDP nicht verstecken muss. Die Landtagsabgeordneten der FDP , Holger Zastrow, Dr. Jürgen Martens, Norbert Bläsner, Nico Tippelt, Benjamin Karbinski und Torsten Herbst zeigten durch ihre Teilnahme auch die Wertschätzung an den Döbelner Kreisverband und Vertretern der befreundeten Kreisverbände wie z.B. Nordsachsen und Meißen.

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Dr. Martens, Staatsminister der Justiz und für Europa des Freistaates Sachsen sprach über die Staatsmodernisierung als Zukunftsprogramm für Sachsen. Dabei konnten die ersten Erfolge aufgezeigt werden. Über die 165 Jahre Liberalismus in Sachsen, das Ziel der Liberalen- Freiheit und für das Gemeinwesen etwas mit arrangierten Bürgern erreichen- äußerte sich der Justizminister .Nicht immer ist die Meinung der Bundesspitze der Partei und die der sächsischen Liberalen gleich, aber das Ziel, z.B. Steuervereinfachungen, Durchlässigkeit der Bildungspolitik, Stopp der Schließung von Mittelschulen verfolgen alle . Bürgerfreundlichkeit in einem modernen Staat, der sich nur auf Kernaufgaben konzentriert, die nur die Gemeinschaft lösen kann, ist dabei unerlässlich und nur in einer bürgerlichen Koalition möglich, denn der Staat lebt von den Bürgern.

Der Landesvorsitzende Holger Zastrow legte dar, dass sich die Rolle der FDP im Landtag und der Bundesregierung grundlegend durch die Regierungsverantwortung geändert hat. Dabei ist die Situation in Sachsen eine andere wie in Berlin.

Aus der augenblicklichen Krise in der FDP wird immer gleich eine Existenzkrise der Partei gemacht. Der Charakter einer Partei zeigt sich aber immer in schlechten, nicht in guten Zeiten. Deshalb ist es wichtig, dass wir gerade jetzt Charakter zeigen. Probleme, die wir ohne Zweifel noch haben, kennen wir. Wir müssen aber feststellen, dass die sächsische FDP sich anders als die Berliner FDP aufgestellt hat. Zuerst wurden Strukturen aufgebaut und befähigten Parteimitgliedern Verantwortung übergeben. Der Koalitionsvertrag, der bis zum Jahre 2020 die Ziele darlegt, muss umgesetzt werden. Dabei ist nicht zu verkennen, dass einige Formulierungen im Vertrag unterschiedliche Interpretationen zulassen. Ziel muss es sein, positive Veränderungen erst für alle Bürger und dann für einzelne Gruppierungen herbeizuführen, so Zastrow. Hier sind erkennbare Fehler unterlaufen und man hat falsche politische Prioritäten gesetzt. Die Glaubwürdigkeit für die FDP muss wieder zurückgeholt werden. Unser Zug muss wieder in die richtige Richtung fahren. Bis 2013, zu den nächsten Wahlen, ist dafür noch viel zu tun, denn dann wird abgerechnet. Wir dürfen uns jetzt nicht hilflos treiben lassen, sondern wir müssen uns wehren.

Die Erfolge, z.B. einen schuldenfreien Doppelhaushalt konnten nur erreicht werden, indem politische Prioritäten gesetzt wurden. In guten Zeiten regieren kann jeder, in schwierigen Zeiten sieht es dann anders aus. Die notwendigen Kürzungen wurden nicht mit Freude gemacht, aber wir können heute nicht auf Kosten unserer Kinder und Enkel leben. Man kann sich nur das leisten, was möglich ist. Hier muss die Vernunft im Vordergrund stehen. Trotzdem können wir sagen, in Sachsen sind Investitionen möglich, ja mehr sogar, als in manch anderem Bundesland.

Die Veränderungen im Land gehen nur mit der FDP - die Partei mit Biss und Hunger.

Nach dem gebührenden Beifall für den Landesvorsitzenden fanden noch gute Gespräche untereinander statt. Wir schätzen ein, es war ein gutes Treffen und mit neuem Elan beginnen wir das Jahr 2011.

von Christel Prusseit


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