20.05.2010

Am 20. Mai 2010 lud der FDP-Kreisvorstand Meißen interessierte Mitglieder zum Landespolitischen Abend in das Gasthaus „Deutsche Eiche“ nach Coswig ein. Gast und Referent des Abends war das FDP-Mitglied des Landtages Nico Tippelt. Als beruflich ausgebildeter Musiker und Agenturinhaber nimmt er im Sächsischen Landtag die Position des kulturpolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion ein.

Im Mittelpunkt der Zusammenkunft stand das Thema „Perspektiven der Kultur im Freistaat Sachsen und speziell im Elbland in Zeiten der Finanzkrise“. Allein im Jahr 2010 fehlen in den Kassen des Freistaates Sachsen ca. 1,7 Mrd. € Einnahmen. Aus dem Grund drohen dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst Kürzungen der Mittel in Höhe von 23,9 Mio. €.

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Einleitend verwiesen die 18 Anwesenden auf die positive Ausstrahlung und Wirkung der „kulturellen Leuchttürme“ der Region und vertraten mehrheitlich die Meinung, dass die Kultur einen hohen Stellenwert einnimmt und vor drastischen Einschnitten geschützt werden muss. Die Wahrung und Pflege des kulturellen klassischen Erbes und der kulturellen Traditionen in Deutschland finden weltweit viel Beachtung und Verehrung. So ist die Kultur auch und vor allem für die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder und Jugendlichen wichtig. Mit der Existenz des Kulturraumgesetzes in Sachsen ist auch seit dem Jahr 1994 die Kultur zur Pflichtaufgabe der Städte und Gemeinden geworden. Dies schafft eine zusätzliche Brisanz.

Wie ernst nehmen die Politiker diese gesetzliche Formulierung? Wo soll und kann die Schere angesetzt werden ohne der Kultur Schaden zuzufügen? Kürzungen nach dem Prinzip des Rasenmähens oder des sogenannten Aushungerns werden abgelehnt. Viel mehr forderte die Gesprächsrunde eine objektive Bewertung der Kultureinrichtungen bzw. Fördermittelempfänger. Nach einem Bewertungsmodus mit den Parametern Effizienz, Kostendeckungsgrad, Besucherzahlen und vor allem dem Wirkungsgrad hinsichtlich der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen sollen sich alle Kulturträger einer Prüfung unterziehen. Verantwortungsvoll müssen mögliche Fusionen geprüft werden. So oder so fallen die Entscheidungen schwer und werden wohl Narben hinterlassen. Da sie jedoch unabwendbar sind, geht es jetzt um vernünftige und verträgliche Lösungen. Die FDP ist offen für Vorschläge und Empfehlungen - ganz im Interesse des Fortbestands einer starken Kultur im Elbland. 


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